"Coronanachschläge" zum Digitalpakt

Die Coronakrise zwang Bund und Länder zur einer schnellen Reaktion auf den nun eingeschränkten Schulbetrieb. Daraus erwuchsen drei weitere Förderprogramme im rechtlichen Kontext des Digitalpaktes.

Einzelne Länder wie Niedersachsen ermöglichten durch eine Modifikation der landeseigenen Förderrichtlinie zum Digitalpakt eine Beschaffung der nun verstärkt in den Fokus geratenen Endgeräte, die der eigentliche Digitalpakt nicht primär adressiert.

Die zusätzlichen Förderprogramme sollte möglichst unbürokratisch durch die Kommunen genutzt werden können, sodass für diese Gelder bestimmte Regularien des Digitalspakts entfielen - etwa die Forderung nach einem Medienbildungskonzept. Alle zusätzlichen Förderprogramme umfassten ein Finanzvolumen von 500 Millionen Euro, die wie die Gelder des Digitalpakts nach dem Königssteiner Schlüssel auf die Länder verteilt wurden. Diese verpflichteten sich zu einer Aufstockung von 10% aus Landesmitteln.

Die Förderprogramme sind hier chronologisch abgehandelt. Die Bennung hier auf der Seite weicht bewusst von der jeweils offiziellen Bezeichnung ab, um zu beschreiben, was eigentlich hinter den Förderprogrammen steht.

Modifikation Digitalpakt zur vorgezogenen Beschaffung von Endgeräten - nur Niedersachsen

Die Förderrichtlinie zum Digitalpakt in Niedersachsen ist in Bezug auf die Beschaffung von Endgeräten gelockert worden. Es besteht jetzt die Möglichkeit, Geräte nach Absatz 2.6 der Förderrichtlinie vorgezogen zu beschaffen.

Kurzfassung Die Bedürftigkeit von Schüler:innen legt nicht die Schule fest. Es bedarf harter Kriterien. Ein hartes Kriterium ist die Befreiung vom Entgelt bei der Lehrbuchausleihe Auch für die im Rahmen der Lockerung beschafften Geräte gilt, dass ein halbes Jahr nach Abschluss der Maßnahme im Medienbildungskonzept Aussagen zur Verwendung der Geräte über die Coronakrise hinaus gemacht werden müssen. die Maximalsumme von 25.000 Euro für digitale Endgeräte je Schule bleibt Träger verpflichten sich zur unverzüglichen Ertüchtigung der Infrastruktur im Kontext der vorgezogenen Beschaffung Die Lieferzeiten der Geräte sind momentan lang Vorgaben für Ausschreibungen bleiben unberührt

Förderprogramm: Ausstattung benachteiligter Schüler:innen mit Endgeräten

Der Bund hat dieses https://www.digitalpaktschule.de/de/corona-hilfe-ii-sofortprogramm-endgeraete-1762.phpFörderprogramm aufgelegt. Es addressierte Schüler:innen ohne geeignetes Arbeitsgerät im häuslichen Bereich. Rechtlich ist es als Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt konzipiert worden. Die Bundesländer haben eigene, landesbezogene Förderrichtlinien erarbeitet, die nur unwesentlich von den Bundesvorgaben abwichen. In Niedersachsen wurde zusätzlich zur Ausstattung mit Endgeräten die Beschaffung von Ausstattung zur Durchführung von Fernunterricht ermöglicht. Das Programm gilt mittlerweile als abgewickelt. Es gab vereinzelt Träger, die keine Mittel angerufen haben. Diese Mittel gingen zurück in einen großen Pool, aus dem dann Gelder an Träger aufgestockt werden konnten, die noch Verwendung dafür hatten.

Dass die Endgeräte teilweise erst sehr spät bei den bedürftigen Schüler:innen ankamen, hatte vor allem mit Lieferschwierigkeiten der Hersteller im Kontext einer durch Corona nicht optimal leistungsfähigen Weltwirtschaft zu tun. Die formale Abwicklung des Förderprogrammes lief im Vergleich zu anderen vergleichbaren Maßnahmen auch für nicht-deutsche Verhältnisse extrem schnell.

Je nach gemeldetem Bedarf reichen die Fördergelder nicht für alle bedürftigen Schüler:innen - in Niedersachsen könnte dann aus Digitalpaktmitteln ergänzt werden - mit dem Damoklesschwert, dass dafür ein Medienbildungskonzept erstellt werden muss.

Förderprogramm: Ausstattung von Schulen mit Endgeräten zum Verleih an Lehrkräfte

Förderprogramm: Ausstattung der Schulträger mit Mitteln zur Administration